Terms

Legal terms and use conditions

Geltung der Bedingungen

Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Sie dürfen die Website nur rechtmäßig und in einer Weise verwenden, die den Betrieb, die Sicherheit oder die Rechte Dritter nicht beeinträchtigt.

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Clause 02
WIPO

Leistungsbeschreibung

Die Website dient der allgemeinen Information über die angebotenen rechtlichen Dienstleistungen. Inhalte können ohne Vorankündigung geändert werden; ein Anspruch auf Vollständigkeit, Aktualität oder Eignung für einen bestimmten Zweck besteht nicht.

Core Terms

Operational Terms Ledger

Review the core conditions governing use, billing, document references, and service handling. The clauses below are organized as a working ledger for practical reading and day-to-day reference.

03

Clause 03

Entgelte und Kosten

HCCH

Soweit für Leistungen Gebühren, Honorare oder sonstige Kosten anfallen, werden diese grundsätzlich vorab oder im Rahmen einer separaten Vereinbarung mitgeteilt. Zusätzliche Aufwendungen können nur insoweit berechnet werden, wie dies rechtlich zulässig und vereinbart ist.

04

Clause 04

Allgemeine Geschäftsbedingungen

UN Declaration

Etwaige kommerzielle Bedingungen, Leistungsumfänge und Mitwirkungspflichten ergeben sich aus der jeweiligen Einzelvereinbarung oder aus ergänzenden Hinweisen auf der Website. Im Zweifel gehen individuell vereinbarte Regelungen diesen allgemeinen Bedingungen vor.

Policy Terms

Alle Inhalte dieser Website, einschließlich Texte, Struktur und Gestaltung, sind urheberrechtlich oder anderweitig geschützt, soweit dies gesetzlich vorgesehen ist. Eine Nutzung außerhalb des zulässigen Rahmens bedarf der vorherigen Zustimmung des Rechteinhabers.

05 Clause

Schutzrechte

Consumer Protection CH

Alle Inhalte dieser Website, einschließlich Texte, Struktur und Gestaltung, sind urheberrechtlich oder anderweitig geschützt, soweit dies gesetzlich vorgesehen ist. Eine Nutzung außerhalb des zulässigen Rahmens bedarf der vorherigen Zustimmung des Rechteinhabers.

06 Clause

Haftungsausschluss

WIPO

Die Website wird mit angemessener Sorgfalt bereitgestellt, jedoch ohne Gewähr für Fehlerfreiheit, Verfügbarkeit oder die Eignung der Inhalte für einen bestimmten Fall. Eine Haftung für indirekte Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Nutzen ist im gesetzlich zulässigen Umfang ausgeschlossen.